Mit der feierlichen Amtseinführung von Gerrit Elser als Oberbürgermeister für die Stadt Giengen am Montagabend beginnt in Giengen eine neue Zeit. Der am 12. Juli gewählte Mann, der zuvor in der Gemeinde Sonnenbühl zehn Jahre lang die Geschicke leitete, hat sich, wie auch Regierungspräsident Johannes Schmalzl konstatierte, eine schlechte Zeit für seinen Beginn ausgesucht. Die Stadt hat jede Menge Schulden, die Finanzmisere der Kommunen beginnt erst. Elser weiß das.
Nun ist dieser Neubeginn auch eine Chance für die Kommunalpolitik. Insbesondere der Gemeinderat, der schon in den vergangenen Jahren immer mal wieder offensichtlich Schwächen zeigte, hat nun die Chance, gemeinsam mit dem neuen Oberbürgermeister eine andere Kommunalpolitik an den Tag zu legen. Ob die Fraktionen diesen Neubeginn wagen, wird sich schnell zeigen müssen. Zweifel daran sind allerdings berechtigt.
Denn schon in den nächsten Wochen wird man daran gehen müssen, den Bürgern die künftig notwendigen Einsparungen zu erklären. Dass diese nicht ausbleiben können, ist den Finanzverantwortlichen schon völlig klar. Um so weniger verständlich ist es, dass nahezu alle Fraktionen des Gemeinderates sich in der Zeit der "Führungslosigkeit" (was keine war, weil es einen Bürgermeister Franz Heger gab), sich nicht schon jetzt deutlicher als bisher zu positionieren.
Die Zeit seit der Kommunalwahl im Juni ist ergebnislos verstrichen. Der spannende Wahlkampf zwischen dem parteilosen Gerrit Elser und dem SPD-Mann Clemens Stahl ließ die Fraktionen wegducken, seither ist nichts geschehen. "Kein weiter so", heißt es auf der Webseite der CDU-Wählerblockfraktion; allein: Der Eintrag ist vom 20. Juli 2009. Immerhin informiert die SPD über die Gäste aus der Partnerstadt Zeulenroda, zum Stadtgeschehen und den Zielen zur Stadtpolitik kein Wort. Die Grünen informieren auf ihrer Internetseite .... Schwamm drüber! (Der Link wäre peinlich). Immerhin ist das Internet ja nicht das einzige Instrument der Information, doch auch in der örtlichen Tageszeitung haben die Gemeinderatsfraktionen in den lezten Monaten durch Abwesenheit geglänzt.
Offensichtlich wird dabei, das nicht gelernt wurde. Nur wenige aus allen Fraktionen hatten beim durchschnittlich schlechten Ergebnis bei der Kommunalwahl selbstkritisch erkannt, das in der Vergangenheit insbesondere in der Kommunikation mit den Bürgern zu wenig getan worden war. Zumeist waren es die jüngeren Fraktionsmitglieder, die aber, so war schnell klar, sich auch nach diesem Ergebnis nicht haben durchsetzen können. Vermutlich bleibt es doch beim "Weiter so". Und das ist enttäuschend.
Die Fraktionen wären gut beraten, gleichzeitig mit dem Start des erst 39jährigen Oberbürgermeisters jetzt neue Kräfte nach vorn zu schieben, die Strukturen auf Vordermann zu bringen, neuen Schwung in die Kommunalpolitik zu bringen, um damit bessere Ergebnisse für die Stadt zu erreichen. Doch wie so häufig scheint es auch hier zu sein, dass die Langgedienten ihr vermeintliches Machtpotential nicht abgeben wollen. Die ersten Schweißtropfen sehe ich dann auf ihrer Stirn, wenn sie es sind, die den Kürzungskalender an ihre Wahlklientel vermitteln müssen.
Wenn es den Gemeinderäten ernst ist, sollten sie die Bürger mehr als bisher in ihre Überlegungen einbeziehen, um der allgemeinen Verdrossenheit Paroli bieten zu können. Der neue Oberbürgermeister wird mit "seinem" Schwung das Amt antreten. Nicht hastig, schon gar nicht unüberlegt, aber wesentlich schneller, als es sein Vorgänger tat. Und dann hoffen wir mal, auch im Interesse der Wähler in Giengen, dass da niemandem die Puste ausgeht.
cdv!
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