Der rigide Sparkurs von Oberbürgermeister Gerrit Elser verlangt den Gemeinderäten einiges ab. Stundenlang wurde gestern in der Einzelplan-Beratung darüber diskutiert, wie im engen und zumeist vom Regierungspräsidium diktierten Korsett noch das Notwendige getan werden kann. "Die Liste der Grausamkeiten", die Elser mit etwas Verzweiflung im Gesicht noch so bezeichnet, sieht neben Erhöhungen (Bergbad, Grundsteuern) auch jede Menge Streichungen vor: Angefangen bei der Vereinsförderung über das Stadtfest bis hin zur Förderung der Feuerwehr. Alles, aber auch alles steht auf der Prüfliste.
Deutlich wird in der Diskussion, dass auch die SPD-Fraktion ihre Haltung gegenüber der Verwaltung geändert hat. "Wir stehen", so Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger, "zum vorgeschlagenen Haushaltsssicherungskonzept und werden es mittragen". Die von ihr vorgeschlagenen Ansätze, die Spar-Vorschläge gerechter zu gestalten, sind zum Teil anerkennenswert. Zünglein an der Waage sind nun häufig die Mitglieder der Fraktion Unabhängige/Grüne. Und auch Oberbürgermeister Gerrit Elser lässt sich auf Kompromisse ein, etwa einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2011 in Sachen "Sinnesgarten" und mit der Einbeziehung der Leistungen des Bauhofes, wie es etwa nun schon bei der Erneuerung der Marktstraße erfolgen soll.
Dass es nun mehr und mehr auf das bürgerschaftliche Engagement ankommt, stößt in einigen Diskussion an scharfe Ecken und Kanten. So muss die städtische Seniorenfeier ohne Zuschüsse der Stadt auskommen, die Agenda-Gruppen erhalten mit der Mehrheits-Entscheidung von SPD und Unabhängigen/Grünen unter Vorbehalt der endgültigen Haushalts-Verabschiedung weiterhin ihre Sachmittel-Erstattung, jeweils auf Antrag.
Der gesamte Ritt durch Streichungen und Erhöhungen wird den Giengener Bürgern in den nächsten Jahren einiges abverlangen. Um so mehr liegt es nun an den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und auch der Stadtverwaltung, diese harten Einschnitte möglichst transparent in die Bürgerschaft zu tragen. Die Not ist groß, der Anfang gemacht. Löblich ist dabei die Initiative der TSG und der DLRG, die bereits gestern ein neues Grobkonzept für das Stadtfest vorgestellt haben, das künftig auf die Zuwendungen und Leistungen verzichtet. Ein guter Anfang für die Stadt.
Was meiner Meinung nach noch fehlt, sind die wirklich kreativen Entscheidungen. Natürlich tut es allen Gemeinderäten weh, die Eintrittspreise für das Bergbad zu erhöhen. Nun aber sollte man auch darüber diskutieren, wie man in dieser finanziell schwierigen Situation attraktive Angebote machen kann, die nicht unbedingt viel Geld kosten müssen. Hier sind mehr Ideen gefragt: Vom Nacht-Baden im Bergbad bis hin zu Veranstaltungen, die Freude machen und für die die Bürger vielleicht gern den Geldbeutel zücken. Sparen ist eins, mehr einnehmen das andere.
Vorschläge dazu können auch gern in den Kommentaren hier erfolgen; ich leite sie gern weiter.
Christian de Vries
Ein Blick in die Nachbarstadt Heidenheim kann nicht schaden. Was dort mit "Ich für uns" http://www.heidenheim.de/ich-fuer-uns.html auf die Beine gestellt wird, ist doch eine (modifizierte) Nachahmung wert. Eine zentrale Stelle die die Punkte sammelt, wo mit bürgerschaftlichem Engagement der Stadt und ihren Bewohnern geholfen werden kann, und bei der man sich zur Mithilfe melden kann.
Das was da schon mit der Donnerstäglichen Stadtreinigungstruppe angeleiert wurde (mir fällt gerade der Name nicht ein) kann doch im Grunde auf viele Bereiche angewandt werden: Freiwillige, die das Freibad sauber halten, Freiwillige, die in den Schulen bei der Betreuung mithelfen, Grünanlagenpflege ... es gibt sicherlich viele Bereiche, wo man mit anpacken kann, um den Stadtsäckel zu entlasten.
Aber es muss halt eine zentrale Plattform her, die das ganze verwaltet. Sicherlich eine interessante Aufgabe!
Kommentiert von: Giengener Bürger | 23. April 10 um 15:03 Uhr
Ja, sehe ich genau so. Leider ist das Bürgerforum auf der Seite der Stadt nicht wirklich gelungen, ich hätte eine andere Lösung gewählt. Die Aktion "Einfach machen", die ich hier schon mal beschrieben habe, wäre geeignet.
Kommentiert von: cdv | 23. April 10 um 15:13 Uhr