In einer außergewöhnlich zügigen Manier verabschiedete der Giengener Gemeinderat mehrheitlich am Donnerstag die Haushaltssatzung 2010, das Haushaltssicherungskonzept sowie die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Gebäudemanagement.
Während die CDU-Fraktion und die Fraktion der Grünen / Unabhängigen allen Entscheidungen, die in der vergangenen Sitzung schon erarbeitet worden waren, zustimmten, votierte die SPD-Fraktion insbesondere gegen die Verabschiedung der Haushaltssatzung. "Wir denken, dass die Entscheidung über die Erhöhung der Grundsteuer B sowie einige andere Sparansätze nicht den Grundsatz der Gleichbehandlung erfüllen", so Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger in einer kurzen Stellungnahme.
Nach der nur einstündigen Gemeinderatssitzung nahmen die Fraktionsvorsitzenden kurz Stellung zum nun verabschiedeten Haushalt.
Rubens Link
Jörg EhrlingerRudolf Boemer
Ups, sorry für den Kommentar zuvor. Das war nur ein kleiner Test, der schief gegangen ist.
Ansonsten gute Sache, die Kommentare der Fraktionsvorsitzenden hier im Netz. Jetzt kann man nur hoffen, dass die Herren ihre Streitereien im Rat mal beilegen und gemeinsam an einem Strang ziehen.
Kommentiert von: Giengener Bürger | 02. Mai 10 um 14:32 Uhr