StadtblattGiengen

Gemeinderat verabschiedet Haushaltssatzung für 2010

In einer außergewöhnlich zügigen Manier verabschiedete der Giengener Gemeinderat mehrheitlich am Donnerstag die Haushaltssatzung 2010, das Haushaltssicherungskonzept sowie die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Gebäudemanagement.

Während die CDU-Fraktion und die Fraktion der Grünen / Unabhängigen allen Entscheidungen, die in der vergangenen Sitzung schon erarbeitet worden waren, zustimmten, votierte die SPD-Fraktion insbesondere gegen die Verabschiedung der Haushaltssatzung. "Wir denken, dass die Entscheidung über die Erhöhung der Grundsteuer B sowie einige andere Sparansätze nicht den Grundsatz der Gleichbehandlung erfüllen", so Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger in einer kurzen Stellungnahme.

Nach der nur einstündigen Gemeinderatssitzung nahmen die Fraktionsvorsitzenden kurz Stellung zum nun verabschiedeten Haushalt.

Rubens Link

Jörg Ehrlinger

Rudolf Boemer

Mountainbikes - Drahtesel - Kinderfahrräder und Co.

Wer noch auf der Suche nach einem passenden Fahrrad ist oder sein altes, aber noch gut erhaltenes Rad gerne verkaufen möchte, ist beim großen Fahrradmarkt am Samstag, 8. Mai 2010, genau richtig. Pünktlich zum Beginn der neuen Radfahrsaison finden hier Fahrradbegeisterte und solche die es werden wollen, eine große Auswahl an gebrauchten Fahrrädern und Fahrradzubehör.

In Kooperation mit dem ADFC Heidenheim (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub Heidenheim) veranstalten der STG (Verein für Stadtmarketing und Tourismus Giengen) und der GHV im Rahmen des 2. Giengener Samstags wieder einen Markt für Gebrauchtfahrräder und möchten damit an den großen Erfolg aus dem vergangen Jahr anknüpfen. Der Fahrradmarkt findet von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr vor dem Rathaus statt, bei schlechtem Wetter wird die Veranstaltung in das Bürgerhaus Schranne verlegt.

(flickr-Foto von macfred64)

Angeboten werden etwa Sport- und Tourenräder aller Art für Damen und Herren, Rennräder und Mountainbikes, Kinder- und Jugendfahrräder, Roller, Dreiräder und Fahrradzubehör wie z. B. Fahrradanhänger oder Kindersitze. Die gebrauchten Fahrräder werden gegen eine Gebühr von 5,00 EUR nach den Preisvorstellungen der Besitzer von den Mitgliedern des ADFC Heidenheim vermittelt. Fahrräder und Zubehörteile müssen zischen 9.00 Uhr und 10.00 Uhr vor dem Rathaus abgegeben werden. Die erzielten Erlöse und/oder die nicht verkauften Fahrräder können ab 15.00 Uhr wieder vor dem Rathaus abgeholt werden.

Rund um den Fahrradmarkt finden weitere tolle Aktionen statt, die sich Rund um das Thema Fahrrad drehen. Ob Ihr Fahrrad fit genug ist, kann z. B. bei einem Fahrrad-Kurz-Check festgestellt werden. Das Fahrradfachgeschäft Radelmeister aus Giengen informiert außerdem über das Thema Fahrradsicherheit und Diebstahlschutz und stellt darüber hinaus die Radneuheiten und eBikes 2010 vor. Informationen zum Thema Fahrradtouren in der Region und auf der Schwäbischen Alb, werden von den Schwäbischen Alb-Guides vorstellt. Auch für Kinder wird einiges geboten: Beim professionellen Kinderschminken mit „Märchenzauber Rosenrot“ können sich die kleinen Besucher in schöne Schmetterlinge oder gefährliche Löwen verwandeln. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls bestens gesorgt: Deftiges vom Grill und kühle Getränke bietet die Metzgerei Schmid für die Besucher des Fahrradmarktes an. Doch auch sonst lohnt sich ein Besuch in der Giengener Innenstadt, da am Giengener Samstag viele Geschäfte sogar bis 16.00 Uhr geöffnet haben.

Annahme Fahrräder: 9.00 – 10.00 Uhr

Fahrradmarkt: 10.00 – 15.00 Uhr

Rückgabe Fahrräder/Auszahlung Verkaufserlöse: 15.00 – 16.00 Uhr

Verkaufsgebühr: 5,00 EUR

Infos und Kontakt:

Stadtmarketing & Tourismus Giengen e.V.

Fon: 07322/952-2520

E-Mail: stadtmarketing@giengen.de

Ausbau der Marktstraße soll jetzt endlich beginnen

Der lang ersehnte Ausbau der Marktstraße soll endlich beginnen. Bereits in dieser Woche wurden einige Bereiche für das Publikum gesperrt. Die Erneuerung des schadhaften Porphyr-Pflasters wird jetzt vom städtischen Bauhof übernommen, um der hoch verschuldeten Stadt Kosten einzusparen. Ein erster Abschnitt soll bis Juli fertiggestellt sein.

Unter den Mitgliedern des Gewerbe- und Handelsverein regt sich derzeit Kritik. In enger Absprache mit dem Bauhof sollte nach Meinung des GHV versucht werden, immer nur geringe Teilstrecken zu sperren, um den Fußgängern den Weg nicht all zu sehr einzuengen.

 

Kreisbau lässt sich nicht auf Abenteuer ein

Personell hat sich die Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH mit der Neuwahl des Aufsichtsrates neu aufgestellt, an der bewährten Unternehmensstrategie wird aber nicht gerüttelt: Solide wirtschaften und langfristig planen, ohne sich auf riskante finanzielle Abenteuer einzulassen. Durch gezielte Modernisierungen und Investitionen in die Instandsetzung des Wohnungsbestandes bleibt die Kreisbau ihrer erfolgreichen Philosophie der konsequenten Werterhaltung treu.

Dass dies auch der richtige Weg für die Zukunft ist, beschloss der Aufsichtsrat in seiner jüngsten Sitzung. Mit Gerrit Elser (OB Stadt Giengen), Reinhold Mack (Bosch-Siemens), Jürgen Mailänder (BM Gemeinde Hermaringen) und Matthias Kraut (BM Sontheim) rückten gleich vier neue Köpfe in den Aufsichtsrat der Kreisbau GmbH auf. Diesen neuen Schwung will Geschäftsführer Haut mitnehmen und gleichzeitig an der langfristigen und zurückhaltenden Strategie des Unternehmens nichts verändern: „Warum auch? Wir sind seit 75 Jahren erfolgreich und daran wird sich nichts ändern“, sagt Haut. Die Kreisbau GmbH werde jedenfalls auch in Zukunft die Finger weglassen von risikoreichen Bauträgergeschäften.

Bereits vor fünf Jahren fand der große Strategiewechsel statt. „Wir ziehen uns aus dem risikobehafteten Bauträgergeschäft zurück und konzentrieren uns voll und ganz auf die Werterhaltung und Bestandspflege“, hieß es damals. Den Worten ließ das Unternehmen eindrucksvoll Taten folgen: Die Kreisbau investierte seit 2005 über 30 Millionen Euro in die Modernisierung und Instandhaltung ihre Wohnungsbestandes.

Zu einer langfristigen und vorausschauenden Planung gehört es, die demografische Entwicklung in der Region genau zu beobachten. „Wenn der Landkreis Heidenheim 8,8 Prozent seiner Einwohner verliert und die Menschen gleichzeitig immer älter werden, dann muss dies auch in der Zukunftsplanung der Kreisbaugesellschaft berücksichtigt werden“, betont Prokurist Hans-Jürgen Kling. Die Kreisbau will daher immer stärker zu einem „lebenslangen Partner“ für alle Generationen von Mietern werden: Von der jungen Familie bis zum allein stehenden Senior werden die unterschiedlichen Bedürfnisse aller Mieter in den Fokus der Planungen gerückt. 

Ein wichtiges Indiz für eine erfolgreiche Strategie ist der so genannte jährliche Gebäudeerhaltungs-Koeffizient als Gradmesser für die Wirtschaftlichkeit der Investitionen: mit 36 Euro pro Quadratmeter konnte dieser rechnerische Wert im Vergleich zu früheren Vorjahren (19 Euro) nahezu verdoppelt werden. „Bei über 174000 Quadratmetern Wohnfläche, die von der Kreisbau verwaltet werden, sind das sage und schreibe über sechs Millionen Euro, die wir jedes Jahr in die Pflege unseres Bestandes investieren“, betont Geschäftsführer Wilfried Haut.

In den kommenden Jahren erwartet die Kreisbau eine Beruhigung des Immobilienmarktes insgesamt und sieht sich mit seiner wertorientierten Unternehmensphilosophie und konsequentem Portfoliomanagement auch langfristig gut aufgestellt.

Derzeit überlegt das Unternehmen, weitere Objekte ins Portfolio aufzunehmen, bestätigt Geschäftsführer Wilfried Haut: „Wir sind bereits in Verhandlungen“, verrät der Kreisbau-Chef. Noch tiefer will sich die Kreisbau aber nicht in die Karten schauen lassen, welche konkreten Projekte in der Planung sind: „Noch ist nichts spruchreif“, so Haut augenzwinkernd.

(Presseinformation der Kreisbau)

Giengener Bürgerforum erreicht die Bürger nicht

Nach der Bürgerversammlung ist Ruhe im Karton. Der gute Wille, den Oberbürgermeister Gerrit Elser mit Zustimmung des Gemeinderates gern in die Tat umgesetzt hat, ist leider mittlerweile verpufft. Im eigens eingerichteten Bürgerforum auf der Internetseite verlieren sich die Mutigen, die dort ihre Beiträge eingestellt haben. Zwar eifrig beäugt, wie man an der Zahl der Zugriffe erkennen kann, doch: konstruktive Vorschläge seitens der Bürgerschaft sind Mangelware.

Dabei muss man einerseits konstatieren, dass mit Sicherheit bisher noch nicht jeder Haushalt in der Großen Kreisstadt Giengen auch an das große weltweite Netz angeschlossen ist. Und allein die technische Voraussetzung ist noch lange kein Anlass für die Beteiligung der Stadtbewohner.

Dass es anders geht, habe ich heute an zwei Beispielen gefunden, einige weitere kamen später per twitter hinzu. Dabei muss gleich zugegeben werden, dass es sich um andere Größenordnungen handelt. Beispiel 1 ist die Stadt Solingen in Nordrhein-Westfalen, die mit großem technischen Aufwand eine eigene Internetplattform eingerichtet hat. "Solingen spart!" ist meiner Meinung nach ein Musterbeispiel für die Beteiligung der Bürger im Netz.

Schon etwas früher hat auch die Stadt Köln, Beispiel 2, einen Bürgerhaushalt ins Netz gestellt, gleichfalls gute Beteiligung und, soweit zu erkennen, gute Ergebnisse, die bereits in den Gremien diskutiert werden. Auch die Stadt Trier hat einen sehr übersichtlichen Bürgerhaushalt ins Netz gestellt.

Leider ist das Bürgerforum in der Form, wie es hier in Giengen eingestellt wurde, technisch zu sperrig und unübersichtlich. Gerade Werkzeuge, die eine Besucherbeteiligung erwarten, sollten einfacher gestaltet sein. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Elemente der Bürgerbeteiligung. Und die müssen nicht einmal im Internet stattfinden, sondern etwa in einer Kooperation mit den Stadtnachrichten, die immerhin alle Haushalt der Stadt erreichen. Und manchmal reicht einfach eine Postkarte. 

Wenn es also der Stadt ernst sein sollte mit der Bürgerbeteiligung und dem gemeinsamen Sparwillen, dann müsste noch  mal nachgelegt werden.

cdv!

Besucher von der Kulturnacht in Giengen begeistert

Etwa 800 Gäste erlebten am vergangenen Samstag eine durchaus interessante und spannende Kulturnacht in Giengen. In der Schranne, der Stadtbibliothek, der Volkshochschule und im Gasthof Schlüssel gaben sich die Besucher förmlich die Klinke in die Hand, um möglichst viele Darbietungen zu erleben. Das Angebot: vielfältig. Vom Kabarett und mystischer Jonglage über Weltmusik aus Bayern und Theater bis hin zu großartigen Beiträgen insgesondere der Giengener Musikschule.

Das hier präsentierte Video, aufgenommen mit einer Kodak Zi8, zeigt nur einen kleinen Ausschnitt aus einigen Darbietungen. In der Stadtbibliothek war kein Hineinkommen mehr, ein durchaus gelungener Beweis für die erfolgreichen Veranstaltungen.

Kulturamtsleiter Andreas Salemi zeigte sich am Ende durchaus zufrieden und versprach, im nächsten Jahr erneut eine Kulturnacht zu organisieren.

TSG und DLRG organisieren das nächste Stadtfest

Bereits in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag hatten die Mitglieder des Gremiums den Vorschlag auf dem Tisch: Gemeinsam wollen die Vereine in Giengen, federführend hier die TSG-Giengen und die DLRG, das Fest der Panscher mit einem neuen Konzept versehen. Hintergrund: Die bisher aus der dem städtischen Haushalt unterstützte Veranstaltung kann nach der aktuellen Haushaltslage mit keinem einzigen Euro mehr rechnen. 

Nach den Vorstellungen der beiden Vereine soll das Fest nun von Samstag, 24. Juli, 12 Uhr, bis Sonntag, 25. Juli, 18 Uhr dauern. Der Veranstaltungsort soll von der Marktstraße, die in dieser Zeit ohnehin eine Renovierung erfährt, hinter die Stadtkirche und rund um die Schranne verlegt werden.

Nach den Vorstellungen der Initiatoren sollen sämtliche Einnahmen in eine gemeinsame Stadtfestkasse fließen. Diese soll von den Mitarbeitern des Kultur- und Sportamtes geführt und abgerechnet werden. Nach Abzug aller Kosten werde der Erlös zu gleichen Teilen unter den beteiligten Vereinen aufgeteilt. Eine Abgabe zur Durchführung des Behindertenfestes solle nicht erfolgen. (Hintergrund: Dies war in den vergangenen Jahr von der Stadt so gehandhabt worden).

Nach Meinung der TSG und der DLRG können sich die Partnerstädte diesem Konzept mit eigenen Ständen gern anschließen. Die Beteiligung der Stadt beschränke sich auf die Unterstützung durch die Mitarbeiter des Kultur- und Sportamtes sowie jener Mitarbeiter, die für den Auf- und Abbau der Bühne sowie für die Herstellung der Wasserversorgung zuständig seien.

Nach Meinung von Ulrich Carle (DLRG) und Stefan Briel (TSG) seit der große Vorteil des neuen Konzeptes, als Veranstalter nunmehr etwa auch gewerbliche Anbieter nicht zulassen zu müssen. Das Angebot an Speisen und Getränken könne somit besser abgestimmt werden. Die große Chance, so die beiden, sei es, nun ein vereinsbasiertes und von ehrenamtlichen Helfern getragene Stadtfest ausrichten zu können, wie es etwa in den Ortsteilen auch der Fall sei. Dem wirtschaftlichen Risiko sei man sich bewusst.

Aller Spar-Anfang ist schwer

Der rigide Sparkurs von Oberbürgermeister Gerrit Elser verlangt den Gemeinderäten einiges ab. Stundenlang wurde gestern in der Einzelplan-Beratung darüber diskutiert, wie im engen und zumeist vom Regierungspräsidium diktierten Korsett noch das Notwendige getan werden kann. "Die Liste der Grausamkeiten", die Elser mit etwas Verzweiflung im Gesicht noch so bezeichnet, sieht neben Erhöhungen (Bergbad, Grundsteuern) auch jede Menge Streichungen vor: Angefangen bei der Vereinsförderung über das Stadtfest bis hin zur Förderung der Feuerwehr. Alles, aber auch alles steht auf der Prüfliste.

Deutlich wird in der Diskussion, dass auch die SPD-Fraktion ihre Haltung gegenüber der Verwaltung geändert hat. "Wir stehen", so Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger, "zum vorgeschlagenen Haushaltsssicherungskonzept und werden es mittragen". Die von ihr vorgeschlagenen Ansätze, die Spar-Vorschläge gerechter zu gestalten, sind zum Teil anerkennenswert. Zünglein an der Waage sind nun häufig die Mitglieder der Fraktion Unabhängige/Grüne. Und auch Oberbürgermeister Gerrit Elser lässt sich auf Kompromisse ein, etwa einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2011 in Sachen "Sinnesgarten" und mit der Einbeziehung der Leistungen des Bauhofes, wie es etwa nun schon bei der Erneuerung der Marktstraße erfolgen soll.

Dass es nun mehr und mehr auf das bürgerschaftliche Engagement ankommt, stößt in einigen Diskussion an scharfe Ecken und Kanten. So muss die städtische Seniorenfeier ohne Zuschüsse der Stadt auskommen, die Agenda-Gruppen erhalten mit der Mehrheits-Entscheidung von SPD und Unabhängigen/Grünen unter Vorbehalt der endgültigen Haushalts-Verabschiedung weiterhin ihre Sachmittel-Erstattung, jeweils auf Antrag.

Der gesamte Ritt durch Streichungen und Erhöhungen wird den Giengener Bürgern in den nächsten Jahren einiges abverlangen. Um so mehr liegt es nun an den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und auch der Stadtverwaltung, diese harten Einschnitte möglichst transparent in die Bürgerschaft zu tragen. Die Not ist groß, der Anfang gemacht. Löblich ist dabei die Initiative der TSG und der DLRG, die bereits gestern ein neues Grobkonzept für das Stadtfest vorgestellt haben, das künftig auf die Zuwendungen und Leistungen verzichtet. Ein guter Anfang für die Stadt.

Was meiner Meinung nach noch fehlt, sind die wirklich kreativen Entscheidungen. Natürlich tut es allen Gemeinderäten weh, die Eintrittspreise für das Bergbad zu erhöhen. Nun aber sollte man auch darüber diskutieren, wie man in dieser finanziell schwierigen Situation attraktive Angebote machen kann, die nicht unbedingt viel Geld kosten müssen. Hier sind mehr Ideen gefragt: Vom Nacht-Baden im Bergbad bis hin zu Veranstaltungen, die Freude machen und für die die Bürger vielleicht gern den Geldbeutel zücken. Sparen ist eins, mehr einnehmen das andere.

Vorschläge dazu können auch gern in den Kommentaren hier erfolgen; ich leite sie gern weiter.

Christian de Vries

Bärenstarke Giengen-Tage - Leistungsschau ein Erfolg

Mit einer eindrucksvollen Präsentation haben am vergangenen Wochenende mehr als 60 Aussteller die "Bärenstarken Giengen-Tage" zu einem vollen Erfolg werden lassen. Mehrere tausend Menschen waren an diesem Wochenende unterwegs, um die Präsentation zu sehen. Hier ein Überblick per Video, aufgenommen mit einer kleinen und handlichen Kodak Zi8:

Die Stadt Giengen lernt jetzt das dringliche Sparen

Mit einer bemerkenswert gut besuchten Bürgerversammlung am vergangenen Mittwoch und einer recht lebendigen und dennoch sachlichen Diskussion im Gemeinderat am Donnerstag diskutierten Bürger, das Gemeindeparlament und die Verwaltung den Haushalt 2010. Sparen ist angesagt, von Investitionen ist keine Rede mehr. Angesichts der etwa 46 Millionen Euro Schulden ist dies nach Meinung von Oberbürgermeister Gerrit Elser der einzig gehbare Weg, die Stadt alsbald wieder leistungsfähig zu machen. Einschränkungen in allen Bereichen, Ausgabenkürzungen, Streichung der freiwilligen Leistungen, Erhöhungen der kommunalen Gebühren und Steuern, kreative Wege - die Stadt Giengen lernt das Sparen.

Während die CDU-Wählerblockfraktion den Kurs des im letzten Jahr gestarteten Oberbürgermeisters uneingeschränkt unterstützt, möchte die Fraktion der Grünen/Unabhängigen noch einige Akzente setzen, die SPD-Fraktion möchte die Last nach ihren Worten gerechter verteilen.

Gefragt beim Sparen sind auch die Bürger. Schon während der Bürgerversammlung waren sie zu Vorschlägen aufgefordert. Und die Möglichkeit besteht weiterhin, denn auf Anregung der Stadtverwaltung gibt es auf der Internetseite der Stadt Giengen wieder ein Bürgerforum, das insbesondere der Diskussion um weitere Möglichkeiten die Möglichkeit bieten soll.

Leider ist die grundsätzlich löbliche Einrichtung technisch viel zu kompliziert geraten, so dass die bisher wenigen Beiträge dort kaum verwundern.

Vorschlag: Vielleicht können ja auch die Heidenheimer Zeitung und die Stadtnachrichten noch einmal ein Formular veröffentlichen, dass die Bürger für ihre Sparvorschläge nutzen können.

cdv!